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Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Republik Moldau

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Republik Moldau am Donnerstag (13.11.) mit großer Mehrheit zugestimmt (s. Pressemitteilung). Der Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn betonte in seiner Rede den Beitrag des Abkommens, „die Transparenz zu erhöhen, Wirtschaftswachs-tum zu fördern und Stabilität und Wohlstand zu unterstützen.“

Das Assoziierungsabkommen mit der Republik Moldau besteht, ebenso wie jenes mit der Ukraine, aus einer politischen Kooperation und einer wirtschaftlichen Integration. Der integrierte Freihandelsteil begründet eine vertiefte und umfassende Freihandelszone zwischen der EU und Moldau und beinhaltet eine schrittweise Annäherung moldauischer Rechtsvorschriften an Standards der Europäischen Union. Er wird bereits seit Anfang September vorläufig angewendet.

Zuletzt war Moldau von russischen Importverboten für landwirtschaft-liche Erzeugnisse betroffen, die als Reaktion Russlands auf den pro-westlichen Kurs der aktuellen Regierung Moldaus gedeutet werden. Am 30. November wählt Moldau ein neues Parlament. Zwei Blöcke liegen in Umfragen etwa gleichauf, die jeweils einen EU-Beitritt ihres Landes beziehungsweise die Integration in die von Russland dominierte Zollunion fordern. Die Wahl gilt somit als richtungsweisend.

Das Assoziierungsabkommen ist ein Beitrag zur politischen und wirtschaftlichen Annäherung der Republik Moldau an die EU. Es löst das seit 1998 bestehende Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der Republik Moldau und der EU ab. Im Juni dieses Jahres hat der Europäische Rat den Vertrag unterzeichnet. Das moldauische Parlament hatte dem Abkommen bereits am 2. Juli zugestimmt. Nun muss das Abkommen noch von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden.
 

Hier gelangen Sie Zur Pressemitteilung des Europäischen Parlaments.

(Quelle: DIHK)