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ATLAS: Russland-Embargo und Unterlagencodierung

München (17.11.2014) - Seit Inkrafttreten der dritten Stufe des EU-Embargos gegen Russland bereitete die ‎Unterlagencodierung in ATLAS Schwierigkeiten. Zwei Teilnehmer-Informationen der ‎Zollverwaltung bringen mehr Klarheit.‎

Mit Teilnehmer-Information Nr. 4242/14 vom 07.10.2014 (Dual-Use-Güter) und 4775/14 ‎vom 12.11.2014 (Militärgüter) wurde seitens der Zollverwaltung versucht, Licht ins ‎Dunkel zu bringen.‎


1. Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter):‎

Gemäß Artikel 3 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 vom 31.07.2014 unterliegen ‎in Anhang II genannte Güter grundsätzlich einer Genehmigungspflicht.‎
Jedoch gilt bei den im Anhang II genannten Warennummern ex 8431 39 00, ex 8431 43 ‎‎00 und ex 8431 49 die Genehmigungspflicht nur für die in der Güterbeschreibung ‎genannten Güter. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass Güter, die zwar von einer ‎Warennummer der Anhangs II erfasst sind, aber für die die Güterbeschreibung nicht ‎zutrifft, keiner Genehmigungspflicht unterliegen.‎
Für diese Fälle ist die Codierung Y939 vorgesehen:‎

Y939: Erklärung des Anmelders, dass die Güter zwar von einer Warennummer des ‎Anhangs II erfasst sind, konkret aber keiner Genehmigungspflicht unterliegen.‎
Diese Codierung kommt deshalb überhaupt nur für die Warennummern ex 8431 39 00, ‎ex 8431 43 00 und ex 8431 49 in Frage.‎

Dagegen wird die Codierung C052/RU dann verwendet, wenn die Güter des Anhangs II ‎der Genehmigungspflicht unterliegen und für die Ausfuhr vom BAFA eine individuelle ‎Pauschalgenehmigung erteilt wurde.‎

Die Codierung Y920/RU wird verwendet für Güter und Technologien, die keinen ‎sonstigen Beschränkungen gemäß Verordnung (EU) 833/2014 unterliegen.‎
 

2. Militärgüter:‎
Das in der EU mit Beschluss 2014/512/GASP am 31.07.2014 verabschiedete ‎Waffenembargo wurde in der Zwischenzeit mit der dritten Verordnung zur Änderung der ‎Außenwirtschaftsverordnung vom 31.10.2014 in nationales Recht umgesetzt (bei § 74 ‎Abs. 1 Nr. 12 wurde „Republik Guinea“ durch „Russland“ ersetzt).‎

Seit 12.11.2014 steht in ATLAS Ausfuhr (AES) die Unterlagencodierung 3LNA/RU zur ‎Verfügung.‎
‎3LNA/RU: Erklärung des Anmelders, dass die Güter nicht vom Waffenembargo nach § ‎‎74 Abs. 1 Nr. 12 AWV erfasst sind (Russland).‎


(Quelle: www.zoll.de)