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Außenwirtschaft von A bis Z...Heute E wie EG-dual-use-Verordnung

Nürnberg (29.11.2016) Über die EG-Dual-Use Verordnung wird die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern, einschließlich Datenverarbeitungsprogrammen und Technologien, mit einem doppelten Verwendungszweck (Dual-Use) geregelt.

Diese Verordnung mit Genehmigungs- und Verfahrensvorschriften und mit einer gemeinsamen Güterliste für den Export und zwei Listen für den innergemeinschaftlichen Handel geht den nationalen Vorschriften vor und regelt die Notwendigkeit von Ausfuhrgenehmigungen für Dual Use-Güter .

Unter dem Begriff "Dual Use" fallen Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.

Die EG-Dual-Use-Verordnung enthält eine Liste, in der konkret betroffenen Güter verzeichnet sind, die nicht ohne vorherige Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in ein ein anderes Land exportiert werden dürfen.

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