Hinweis:

Diese Meldung stammt aus dem Archiv. In archivierten Meldungen sind möglicherweise nicht mehr funktionierende Links zu anderen Websites enthalten. Die Redaktion übernimmt keine Gewähr für die Funktionalität der Links.

Digitaler Binnenmarkt: Europäische Kommission beschließt Maßnahmen zur Weiterentwicklung

Brüssel (06.07.2016) - Die Europäische Kommission möchte den digitalen Binnenmarkt weiterentwickeln. Vor allem der Online-Handel wird von den Veränderungen betroffen sein.

Eine Neuregelung beim Geoblocking soll sicherstellen, dass Verbraucher Waren und Dienstleistungen innerhalb des Binnenmarktes künftig zu den gleichen Bedingungen erwerben können. Preisdifferenzen nach geographischen Gesichtspunkten sind nur dann zulässig,wenn sie aus objektiven und nachprüfbaren Gründen gerechtfertigt sind. Die neue Verordnung verpflichtet Unternehmen aber nicht zu einer EU-weiten Zustellung von Waren. Der DIHK bezieht in seiner Stellungnahme zur Binnenmarktstrategie Postion zum Geoblocking.

Die neue Paket-Verordnung soll zu mehr Preisetransparenz beim grenzüberschreitenden Paketverkehr sorgen, ohne dabei Obergrenzen für Zustelltarife festzulegen. Die Kommission setzt stattdessen auf die Einführung einer Preisvergleichsplattform und Preisregulierung als letztes Mittel.

Als Ergänzung zur Richtline über audiovisuelle Medien fordert die Kommission den Schutz Minderjähriger vor schädlichen Inhalten sowie aller Bürger vor Aufstachelung und Hass. Fernsehveranstalter und Anbieter von Abrufdiensten sollen außerdem einen Anteil von mindestens 20 Prozent an europäischen Inhalten anbieten.

Darüber hinaus wurde ein aktualisierter Leitfaden über unlautere Geschäftspraktiken und ein Legislativvorschlag zur besseren Durchsetzung der Verbraucherrechte veröffentlicht.
Die Pressemiteilungen der Kommission in ausführlicher Form finden Sie hier und hier.

Quelle: Bericht aus Brüssel