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EU unterstützt Zollreformen in Zentralafrika

Brüssel (20.10.2016) - Die Europäische Kommission hat der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) 380.000 Euro zur Verfügung gestellt. Damit soll die Zentralafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECCAS) bei der Implementierung des WTO-Abkommens zu Handelserleichterungen unterstützt werden.

ECCAS umfasst zehn Mitgliedstaaten, die die Finanzhilfe in Anspruch nehmen können, sofern sie das WTO-Abkommen anwenden. Die Mittel sollen insbesondere die nationalen Ausschüsse für Handelserleichterungen befähigen, die im WTO-Abkommen vorgesehene Reformen und Umstrukturieren im Bereich der Zollverwaltung auf allen Verwaltungsebenen durchzuführen. Auch der Austausch von Erfahrungen und guten Praktiken innerhalb der Region soll gefördert werden. Die Europäische Kommission und UNCTAD werden das Unterstützungsprojekt ab Januar 2017 für drei Jahre koordinieren.

Drei Bereiche des Abkommens

Das Abkommen zu Handelserleichterungen (TFA) wurde im Dezember 2013 im Rahmen der WTO-Ministerkonferenz in Bali beschlossen. Es ist in drei Bereiche unterteilt. Bereich eins beinhaltet Vorschriften zur Beschleunigung von Warenverkehr und –freigabe sowie zur Zollabfertigung und Zollkooperation. Bereich zwei sieht besondere Regeln der
asymmetrischen Behandlung von Entwicklungsländern vor: Ihnen steht der Zeitpunkt der Implementierung individueller Vorschriften des Über-einkommens frei. Bereich drei umfasst Maßnahmen zur Einrichtung eines ständigen Ausschusses für Handelserleichterungen auf WTO-Ebene und sieht nationale Ausschüsse vor, die die Koordinierung und Implementierung der Vorschriften erleichtern sollen.

Am 27. September ratifizierte Bangladesch als 94. WTO-Mitglied das TFA. Es fehlen damit nur noch 15 Ratifikationen, damit das Abkommen in Kraft treten kann.

Quelle: News International des DIHK