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Israel erleichtert Einfuhr von Elektrokonsumgütern

Jerusalem (31.08.2016) Die israelische Regierung will Importhemmnisse für Elektrokonsumgüter abbauen. Das hat der interministerielle Ausschuss für Sozial- und Wirtschaftsfragen im August 2016 beschlossen. Unter anderem sollen Normen, wie sie in Industrieländern üblich sind, übernommen werden. Darüber hinaus werden die Normerfüllungskontrollen an europäische Muster angepasst. Mit der Reform soll die Marktmacht der Großimporteure reduziert werden.

Der interministerielle Ausschuss für Sozial- und Wirtschaftsfragen der israelischen Regierung hat einen vom Finanz- und vom Energieministerium vorgelegten Vorschlag zur Neuregelung der Einfuhr von Elektrokonsumgütern gebilligt. Nach dem neuen Modell, das 2017 in Kraft treten soll, wird das Einfuhrverfahren für Elektrokonsumgüter vereinfacht. Zugleich wird die Überwachung der Normkonformität dieser Produkte durch verstärkte Kontrollen im Binnenhandel verstärkt. Damit werden Importhemmnisse abgebaut und die Kontrollen ausländischer Produkte an die Prüfung einheimischer Fabrikate angepasst.

Wie das Finanzministerium einräumte, ist das bisherige Prüfverfahren bei der Einfuhr von Elektrokonsumgütern langwierig, zeitraubend und verursacht hohe, vom Importeur zu tragende Kosten. Diese Situation führe oft zur Unterlassung von Importen. Zudem verhindere die lange Zeit, die eine Importtransaktion in Anspruch nimmt, oft die Paralleleinfuhr - also den Kauf günstiger Produktpartien von Dritthändlern im Ausland. Bis nämlich die Bestellung aufgegeben werden kann, sind die "Schnäppchen" schon vergriffen.

Im Endergebnis, so das Finanzministerium, trage das lästige Importprozedere zu hoher Konzentration der Einfuhr von Elektrokonsumgütern in den Händen einer kleinen Zahl von Importeuren bei. Der kumulierte Marktanteil der vier größten Importeure liege bei 40%. Sowohl die daraus resultierende Schwächung des Marktwettbewerbs als auch die hohen Kosten des Einfuhrverfahrens, die oft auf den Konsumenten abgewälzt werden, seien die Ursache für ein überhöhtes Verbraucherpreisniveau.

Der israelische Markt für Elektrokonsumgüter weist einen Jahresumsatz von rund 9 Mrd. Neue Schekel (NIS, rund 2,4 Mrd. US$) auf. Nach Angaben des Finanzministeriums entfallen rund 60% davon auf Importe. Von der nunmehr beschlossenen Neuregelung erhofft sich das Wirtschaftskabinett den Markteintritt neuer - kleiner und mittelgroßer - Importeure, einen intensiveren Wettbewerb und letztendlich niedrigere Einzelhandelspreise.

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