Viel und schnelle Hilfe für den Aufschwung: Der Haushaltsentwurf der EU-Kommission für 2021‎

München (09.07.2020) - Noch tiefer, noch uneinheitlicher als zuvor angenommen könnte die Rezession infolge der Corona-Pandemie in Europa ausfallen.

Dies geht aus der aktuellen Wirtschaftsprognose der Europäischen Union hervor.

Nach unten korrigiert

Während man im Frühjahr noch von einem Wirtschaftsrückgang von 7,7 Prozent für das Euro-Währungsgebiet im Jahr 2020 ausging, sind es nun 8,7 Prozent. Auch die Erwartungen für kommendes Jahr wurden nach unten korrigiert – mit einem Wachstum von 5,8 Prozent werden die EU-Staaten langsamer aus der Krise kommen. Dabei sind sowohl beim Produktionsrückgang für 2020 als auch bei der Erholung 2021 große Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern zu erwarten (siehe Karte).
 
Ein positives Signal sind die Daten von Mai und Juni. Sie deuten darauf hin, dass der Tiefpunkt der Corona-Krise überwunden ist. Was eine rasche Erholung jedoch hindert, sei der Faktor Unsicherheit, heißt es in einer Meldung der Kommission: in Bezug auf eine zweite Welle, aber auch in Hinblick auf die Stabilität der Finanzmärkte.
 
Im Umkehrschluss: Es kommt darauf an, wie schnell ein Impfstoff gefunden wird. Und welche Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft ergriffen werden.

Next Generation

Hier will die Europäische Kommission ansetzen: Viel Geld und schnelles Geld soll es laut dem bereits Ende Juni vorgestellten Haushaltsentwurf für 2021 geben. Er sieht einen Etat von 166,7 Mrd. Euro sowie 344 Mrd. Euro aus dem geplanten Wiederaufbaufonds Next Generation EU vor. Von diesen 344 Mrd. Euro sollen 211 Mrd. Euro als Zuschüsse und 133 Mrd. Euro als Darlehen ausgezahlt werden.
 
Next Generation EU ist als Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft nach der Corona-Krise angedacht. Es soll an den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021 – 2027 gekoppelt werden und 750 Mrd. Euro schwer sein. Sollten davon bereits im kommenden Jahr 344 Mrd. Euro verwendet werden, wäre das fast die Hälfte des Fonds. Damit könnte die Kommission 2021 unterm Strich Verpflichtungen in Höhe von über 500 Mrd. Euro eingehen, um den wirtschaftlichen Aufschwung einzuleiten.
 
Noch sind aber weder der Haushalt noch der Wiederaufbaufonds beschlossene Sache. Bei einem Sondergipfel am 17./18. Juli könnte eine Entscheidung über Next Generation EU fallen, die Verabschiedung des Haushalts für 2021 sowie des MFR ist hingegen im Spätherbst zu erwarten.
 
‎Quellen: News International IHK München, EU Press Corner, EU Sommerprognose 2020