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Zollrecht: Unionszollkodex

Zollabwicklung


:Berlin (23.03.2017) - Mit In-Kraft-Treten des Unionszollkodex (UZK) zum 1. Mai 2016 sind die Voraussetzungen für zollrechtliche Bewilligungen angepasst worden.

Neubewertungen der Bewilligungen

Aus diesem Grund wird die Zollverwaltung sämtliche vor dem 1. Mai 2016 erteilten unbefristeten Bewilligungen (sogenannte Be-standsbewilligungen) bis zum 1. Mai 2019 neu bewerten. Im Rahmen der Neubewertung soll geprüft werden, inwieweit die bestehenden Bewilligungen den Bewilligungskriterien des UZK entsprechen.

Die Neubewertung ist bundesweit einheitlich im 1. Quartal 2017 angelaufen und erfolgt zeitlich gestaffelt nach Bewilligungsarten. Betroffene Unternehmen werden diesbezüglich von ihrem zuständigen Hauptzollamt angeschrieben.

Bestandsbewilligungen

In einem ersten Schritt werden die unbefristet erteilten Bestandsbewilligungen neu bewertet, bei denen die Neubewertung nicht zu einem Nachteil (z.B. Verpflichtung zur Sicherheitsleistung) führt. Unbefristet erteilte Bestandsbewilligungen, die nach Ablauf des Übergangzeitraumes ab 1. Mai 2019 strengeren Anforderungen nach dem UZK unterliegen (z.B. Sicherheitsleistung für Bewilligungen für Verwahrungslager oder Zolllager), werden bundesweit einheitlich voraussichtlich zum Stichtag 1. Mai 2019 neubewertet.

Nähere Informationen finden Sie hier.

Quelle: DIHK-Courier