Die darin vorgesehenen Steuererleichterungen, Ausweitungen der zulässigen Investitionsformen und Maßnahmen zum Bürokratieabbau sind Teil eines umfassenderen Ansatzes, das sozialistische System zu modernisieren.
Vor über 50 Jahren wurde die Republik Kuba gegründet, ein Einparteienstaat, in dem rund 11 Millionen Menschen leben. 2008 wurde das langjährige Staatsoberhaupt Fidel Castro von seinem Bruder Raúl Castro abgelöst, der seitdem die Reformierung des Wirtschaftssystems vorantreibt. Obwohl er die sozialistische Wirtschaftsordnung beibehalten möchte, ist es mittlerweile in einer Reihe von Berufen möglich, als „Cuentapropista“, also auf eigene Rechnung zu arbeiten und auf diese Weise Gewinne zu erzielen.
Ziel der Reformen ist es, die wirtschaftliche Lage des Landes langfristig zu verbessern. Nach Angaben der Vereinten Nationen betrug das kubanische Bruttoinlandsprodukt 2012 geschätzte 71 Milliarden US Dollar. Während laut der German Trade and Invest (Gtai) das Wachstum 2013 noch bei 2,7 Prozent lag, und damit bereits schwächer ausfiel als erwartet, hat das kubanische Wirtschaftsministerium seine Prognose für 2014 zuletzt auf 1,4 Prozent gesenkt. Den Daten der Gtai zufolge lag die Arbeitslosigkeit 2013 bei 4,3 Prozent. Mit ungefähren 6,0 Prozent Inflation erlebte Kuba im selben Jahr eine erhebliche Preissteigerung. Interessanterweise werden zwei Währungen im Land verwendet, der kubanische Peso sowie der konvertierbare kubanische Peso, deren gegenseitiger Wechselkurs nicht immer eindeutig definiert ist. Dadurch wird die bestehende Schattenwirtschaft weiterhin aufrechterhalten.
Zu den stärksten Branchen der kubanischen Wirtschaft zählen die Nickelproduktion sowie die Tourismus- und die Pharmaindustrie. Wichtige Exportgüter sind zudem Tabakprodukte, Rum und Zucker. Günstiges Öl erhält Kuba von Venezuela, im Gegenzug werden medizinische Leistungen erbracht. Im Bereich Nahrungsmittel dagegen ist der Inselstaat von Importen abhängig, somit verzeichnet das Land traditionell Handelsbilanzdefizite.
Primäre Handelspartner Kubas sind Venezuela und China, sowohl import- als exportseitig. Im Jahr 2013 betrug das Handelsvolumen mit Deutschland insgesamt 234,2 Millionen Euro, davon entfielen 20,8 Millionen Euro auf Bayern. Exportiert wurden vor allem Maschinen und chemische Erzeugnisse. Der Import aus Kuba besteht demgegenüber zum größten Teil aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Allen voran sind es jedoch Tabakerzeugnisse, die von Deutschland in Kuba nachgefragt werden.
Das reformierte Investitionsgesetz und die Einrichtung der Sonderwirtschaftszone Mariel soll es ausländischen Firmen und Unternehmern nun erleichtern, in Kuba wirtschaftlich tätig zu werden. Bislang gestaltete sich der Markteinstieg recht kompliziert: die Gründung von Niederlassungen wurde vom kubanischen Staat sehr erschwert, als Abnehmer kamen nur passende staatliche Importfirmen in Frage, die wiederum nicht immer einfach zu identifizieren sind, und die Eintragung in deren Lieferantenverzeichnis war in der Regel mit hohem Aufwand verbunden.
Den neuen Regelungen zufolge dürfen ausländische Investoren nun sowohl auf signifikante Steuererleichterungen als auch auf eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren hoffen. Verschiedene Kooperations- und Investitionsmodelle werden ermöglicht, in deutlich mehr Branchen als zuvor, so sind in bestimmten Fällen sogar Joint Ventures mit privaten statt staatlichen Unternehmen möglich. Zudem sollen gemäß dem neuen Investitionsgesetz die Investitionen vor Enteignung geschützt werden.
Damit wird Kuba als Markt für deutsche und bayerische Firmen immer attraktiver. Eine erste Anlaufstelle für interessierte Unternehmen ist die FIHAV. Sie ist die wichtigste Handelsmesse Kubas, die jährlich in der Hauptstadt Havanna stattfindet (nächster Termin: 2. – 8. November 2014). Angesichts der Veränderungen, die die kubanische Wirtschaft in den letzten Jahren erlebt hat und noch erleben wird, kann mit Spannung auf die wirtschaftliche Zukunft des Landes geblickt werden.
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E-Mail: info(at)havanna.diplo.de
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E-Mail: philipp.axamit(at)muenchen.ihk.de
(Text: Philipp Axamit)
Quellen:
www.auswaertiges-amt.de
Bayerisches Außenwirtschaftszentrum
www.coface.com
www.gtai.de
Statistisches Bundesamt
www.sueddeutsche.de
