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Fokus auf....Welthandel: Das Wunder von Bali

Am Nikolaustag fand ein vorweihnachtliches Ereignis der besonderen Art statt: 159 Mitgliedsstaaten der WTO haben sich im indonesischen Bali überraschend auf ein neues Abkommen zum Abbau von Handelshemmnissen geeinigt.

Der Vertrag sieht weitreichende Handelserleichterungen vor. In erster Linie sollen Märkte für ausländische Produkte geöffnet und Agrarsubventionen abgebaut werden. Zollverfahren sollen einfacher, schneller und billiger werden und außerdem enthält das Regelwerk Maßnahmen zum Bürokratieabbau und zur Korruptionsbekämpfung. Dabei wurde ein entwicklungspolitischer Schwerpunkt gesetzt: Die ärmsten Länder der Welt erhalten besondere Erleichterungen beim Zugang zu fremden Märkten.

Indien jedoch hatte sich bis zuletzt geweigert, seine Landwirtschaftssubventionen aufzugeben, da es darin eine Gefahr für die Versorgungssicherheit der armen Bevölkerungsschichten gesehen hat. Und in letzter Minute versuchte auch noch die kubanische Delegation, die amerikanische Handelsblockade zu instrumentalisieren und drohte mit ihrem Veto. Letztendlich gelang es jedoch, mit beiden Ländern einen Kompromiss zu finden, sodass der Vertragstext einstimmig angenommen werden konnte. „Das ist der erste große Erfolg der WTO seit Anfang der 1990er Jahre“, so Frank Dollendorf, Leiter des Bereichs Außenwirtschaft bei der IHK München. „Bei den letzten Treffen in Doha, Cancún und Hongkong lagen die Meinungen so weit auseinander, dass sich viele gefragt haben, ob man die WTO überhaupt noch braucht.“

Die internationale Handelskammer (ICC) rechnet durch das Abkommen mit Einsparungen von bis zu einer Billion Dollar und zu 21 Millionen neuen Arbeitsplätzen, wovon der Großteil den Entwicklungsländern zugutekommen dürfte. Experten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) gehen davon aus, dass auch exportstarke Industrieländer wie Deutschland zu den Profiteuren gehören werden. „Wir sind sehr froh über diesen Fortschritt“, so Dollendorf, „denn angesichts der anhaltenden Eurokrise und des nachlassenden Wachstums in einigen Schwellenländern braucht die Weltwirtschaft dringend solche Impulse.“