Die Mitgliedstaaten haben unterschiedliche Maßnahmen im Verkehrsbereich getroffen. Hierzu zählen beispielsweise die Aufhebung von Sonntagsfahrverboten, die Schließung kleiner Grenzübergänge, die Wiedereinführung von Grenzkontrollen oder die Verpflichtung für Fahrer, Gesundheitsnachweise mitzuführen. Um eine Übersicht über alle getroffenen Maßnahmen bereitzustellen, hat die Kommission eine Plattform eingerichtet.
Freier Warenverkehr sicher gestellt
Ziel der Kommission ist es, den freien Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union sicherzustellen. Die EU-Mitgliedstaaten werden aufgefordert, Grenzübergänge innerhalb des europäischen Verkehrsnetzes (TEN-Übergangsstellen) als sogenannte „Green-Lane“-Grenzübergänge – Grenzübergänge mit Sonderfahrspuren – zu benennen. Diese Übergänge sollen für den Frachtverkehr offen sein. Kontrollen sollen auf ein Minimum beschränkt werden, sodass das Passieren der „Green-Lane“-Grenzübergangsstellen nicht länger als 15 Minuten dauert. Die Mitgliedstaaten sind angehalten, Gesundheitskontrollen vor oder nach der Binnengrenze durchzuführen und sich abzustimmen, sodass Gesundheitskontrollen nur auf einer Seite der Grenze vorgenommen werden.
Kontrollen sollen so durchgeführt werden, dass die Fahrer ihr Fahrzeug nicht verlassen müssen und sie lediglich ihren Ausweis, Führerschein und gegebenenfalls eine Bestätigung ihres Arbeitgebers vorzeigen müssen. Die Mitteilung der Kommission enthält außerdem Empfehlungen für den Gesundheitsschutz der Fahrer.
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Quelle: gtai/Mitteilung der Kommission über die Umsetzung so genannter „Green Lanes“ im Rahmen der Leitlinien für Grenzmanagementmaßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Waren und wesentlichen Dienstleistungen; ABL. L 96I vom 24. März 2020, S. 1.
