Ein Entwurf zielt auf die Konformitätsbewertung und technische Regulierung ab. Geplant sind u.a. die gegenseitige Anerkennung von Akkreditierungen, strengere Produktprüfungen und eine engere Zusammenarbeit mit EU-Behörden. Grundlage ist das Assoziierungsabkommen mit der EU; langfristig soll dies den freien Warenverkehr erleichtern.
Ein weiterer Entwurf orientiert sich am EU-Zollrecht. Änderungen betreffen u.a. Zollvertretungen, einheitliche Bewilligungen, modernisierte Zolllager und stärkeren Schutz geistigen Eigentums. Das Gesetz soll im Februar 2025 in Kraft treten.
Beide Schritte bereiten die Ukraine auf eine stärkere Integration in den EU-Binnenmarkt vor.
Quelle: GTAI über IHK Regensburg für Oberpfalz / Kelheim
